Das Magazin

Bündnis 90 Die Grünen

Heute beschäftige ich mich mit der drittgrößten Partei im deutschen Bundestag, den Grünen.

Die Grünen haben eine vergleichsweise kurze Parteigeschichte und sind in ihrer heutigen Form erst seit der Wiedervereinigung vorhanden.

Grundsätzliches

Die Grünen setzen sich aus dem Bündnis 90 aus Ostdeutschland und den Grünen aus Westdeutschland zusammen, ursprünglich sprachen die Grünen eine enorm junge Zielgruppe an, die zu 80% unter 35 Jahren alt waren. Seit Beginn der Parteigeschichte wählten schon immer mehr Frauen als Männer die grüne Partei, was sich mit deren feministischer Ausrichtung begründen lässt.

Die Grünen waren zu Beginn in ihrer Sozial- und Wirtschaftspolitik stark links ausgerichtet, was sich im Laufe der Parteigeschichte ändern sollte. Das zentrale Thema war schon immer die Ökologie, die Wirtschaft innerhalb planetarer Grenzen und die Abgrenzung zum Industriekapitalismus. Die Politik der Grünen richtete sich gegen das System und die klassische Parteienlandschaft.

Die Partei lässt sich vor allem in ihren Anfängen in einen realpolitischen und einen fundamentalistischen Flügel aufteilen. Einer der Grundpfeiler war außerdem Gewaltfreiheit und Pazifismus bis 2002 auch von den Grünen militärische Gewalt unter einem UN-Mandat genehmigt wurde. Die Grünen fordern den Ausstieg aus der Atomenergie und der NATO und die Entmilitarisierung, sowie umfassende staatliche Förderung erneuerbarer Energien. Heutzutage sind auch transatlantische Positionen bei den Grünen stark vertreten, wie die AG Grüne Transatlantiker zeigt. Diese Gruppierung setzt das transatlantische Verhältnis in den Kontext des Ukrainekrieges und der Erstarkung Chinas und die dadurch aufkeimende Relevanz westlicher Bündnissysteme zur Friedenssicherung, wozu die Transatlantiker*Innen in diesem Falle auch die NATO zählen. Dabei werden die kriegerischen Einsätze der NATO unter den Amerikanern ausgelassen. Auch die zu Beginn pazifistische Einstellung zum Thema Waffenlieferungen wurde nicht zuletzt durch den Ukrainekrieg neu überdacht, was zu großen Teilen entgegen der ursprünglichen Überzeugungen der Grünen steht.

Innerparteilich streiten sich die Flügel über das Verhältnis von Ökologie und Wachstum, die Gleichberechtigung benachteiligter Gruppen wird hingegen von der ganzen Partei getragen.

Im Laufe der Parteigeschichte wurden die ehrenamtlichen Parteiämter sowie die öffentlichen Fraktionssitzungen abgeschafft. Die Trennung von Amt und Mandat besteht für 2/3 der Fraktion seit 2003. In der grünen Partei besteht eine umfassende Frauenquote sowie eine generelle paritätische Doppelspitze.

Die Parteijugend der Grünen nennt sich grüne Jugend. Darüber hinaus gibt es noch die grünen Alten, eine Rechtsextremismuskommission, den Bundesfrauenrat sowie den Diversitätsrat.

Der Parteirat umfasst 16 Mitglieder und wird durch die Bundesdelegiertenkonferenz gewählt. Der Parteivorstand besteht aus den Vorsitzenden, der Geschäftsführer*In, der Schatzmeister*In sowie zwei weiteren. Die Landesverbände sind eigenständig.

Geschichte

Zur Zeit der Gründung der Grünen 1980 sieht sich Deutschland mit den steigenden Ölpreisen, der atomaren Aufrüstung sowie der Diskriminierung von Frauen und Randgruppen konfrontiert.

Bereits 1983 können die Grünen das erste Mal in den Bundestag einziehen. Eigentlich waren die Grünen nicht dezidiert für ein wiedervereinigtes Deutschland, sondern viel eher für eine bessere, demokratischere DDR und ein Festhalten an der Zweistaatlichkeit.

1985 scheitern die Grünen im Saarland und in NRW an der 5% Hürde, woraufhin schwere Flügelkämpfe ausbrechen. Am 12.12.1987 gibt es eine Krisenklausur aufgrund der Flügelkämpfe, es kommt Angst um eine Spaltung der Partei auf. 1990 zieht auch das damals noch getrennte Bündnis 90 nach der Wiedervereinigung in den Bundestag ein.

Ebenfalls 1990 kommt es dann zur Vereinigung der ost- und westdeutschen Grünen, von nun an heißt die grüne Partei Bündnis 90/ Die Grünen.  Bei der Bundesversammlung 1991 kommt es zu strukturellen Veränderungen wie der Verkleinerung des Bundesvorstandes sowie der Ersetzung des Bundeshauptausschusses durch den Länderrat. Der Vereinigungsparteitag finde 1993 statt.

1998 schaffen es die Grünen zum ersten Mal in die Regierungsverantwortung, im Rahmen der rotgrünen Regierungskoalition mit der SPD. Im März 1999 sorgt die Zustimmung zur Entsendung von Truppen in den Kosovo für Konflikte zwischen Realos und Fundis, im April werden Steuererhöhungen auf Gas, Strom und Benzin beschlossen. Im April 2000 sorgt das erneuerbare-Energien-Gesetz für den Beschluss des Ausbaus von erneuerbaren Energien. Im Juni 2001 wird schließlich die geordnete Beendigung der Kernenergie unterzeichnet.

Die rotgrüne Regierung wird 2002 im Amt bestätigt. Umweltminister Trittin sorgt schließlich für den Atomausstieg. Entscheidungen der Regierung wie die Agenda 2010 sind bis heute umstritten.

2003 erzielen die Grünen bei der Europawahl das bis dato beste Ergebnis auf Bundesebene, sie kommen auf 11,9%.

Im Mai 2005 wird Joschka Fischer als Spitzenkandidat auserkoren. 2006 schließlich landet die grüne Partei wieder in der Opposition einer großen Koalition aus SPD und CDU. Eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU und FDP nimmt den beschlossenen Atomausstieg gegen starke Proteste zurück und Verlängert die Laufzeiten.  Nach dem Super Gau in Fukushima im Jahre 2011 wird die Rückkehr zum Ausstieg beschlossen.

2013 wird ein Mitgliederentscheid zur Bundestagswahl über Spitzenkandidaten und Themenschwerpunkte abgehalten. Trotz vieler gewonnener Landtagswahlen landen die Grünen bei nur 8,4% und werden vierte Kraft. In Baden-Württemberg sorgt Winfried Kretschmann 2016 für 30%.

Nach der Bundestagswahl 2017 werden Sondierungen für eine Jamaica-Koalition aus CDU, FDP und Grünen aufgenommen, welche aber durch die FDP vorzeitig beendet wurden, wodurch es erneut zu einer großen Koalition kam.

Seit 2018 wird an einem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet, welches 2020 erscheinen soll. Bei der Europawahl 2019 verdoppeln die Grünen ihr bis dahin bestes Ergebnis und landen bei 20,5%.

2021 stehen die Grünen erstmals bei über 100.000 Mitgliedern und stellen mit Annalena Baerbock ihre erste Kanzlerkandidatin. Bei der Bundestagswahl erreichen die Grünen 14,8% und werden dritte Kraft, es kommt zur ersten Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen auf Bundesebene.

 

Personen

Im Verlauf des letzten Jahres wurde Annalena Baerbock zur ersten grünen Kanzlerkandidatin gewählt, sie setzte sich gegen Robert Habeck durch.

Nach der Bundestagswahl 2021, bei der die Partei maßlos hinter den Erwartungen zurückblieb, wurde Annalena Baerbock zur Außenministerin der Ampelkoalition ernannt, Robert Habeck wurde Wirtschafts- und Klimaminister.

Die weiteren grün besetzten Ressorts sind das Landwirtschaftsministerium von Cem Özdemir, das Familienministerium von Lisa Paus sowie das Umweltministerium von Steffi Lemke.

Aktuelle Lage

Laut Politbarometer vom 21.10.2022 überholen die Grünen die SPD, kommen auf den zweiten Platz und landen bei 21%. Bei der Bundestagswahl 2021 kamen sie nur auf 14,8%.

Die neue Wählerschaft ist deutlich älter als zu Beginn, heutzutage sind nur noch unter 30% unter 35 Jahren alt. Die Wähler*Innen haben größtenteils überdurchschnittliche Einkommen und Bildungsabschlüsse und kommen zu großen Teilen aus dem Bildungs- und Dienstleistungsbereich. Hochburgen der Wählerschaft sind westdeutsche Universitätsstädte. Die meisten Wähler*Innen sind weiblich, auffallend sind die Zahlen der unpolitischen Wähler*Innen, die die Grünen größtenteils aus Lifestylegründen wählen.

In der aktuellen Regierung sind die Grünen zweitstärkste Kraft in einer Ampelkoalition von SPD, FDP und den Grünen. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 verzeichnen die Grünen besonders hohe Zuwanderung von ehemaligen linken Wähler*Innen, von der CDU und der SPD wandern vergleichbar viele Wähler*Innen zu. 60,3% der ehemaligen grünen Wähler*Innen wählten erneut die grüne Partei.