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Die SPD

Nachdem ich mich zuletzt ausführlich mit der CDU beschäftigt habe, konzentriere ich mich nun auf die älteste Partei Deutschlands, die SPD.

Seit der letzen Bundetagswahl ist die SPD die mächtigste Partei auf Bundesebene und stellt nach einigen Jahren an zweiter Stelle nun erneut den Kanzler.

Grundsätzliches

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, auch SPD oder Sozialdemokraten, ist die älteste Partei Deutschlands, gegründet wurde sie als Milieu- und Klassenpartei der Arbeiterschaft und versteht sich als Arbeiterpartei.

Die SPD richtet sich nachd den Grundsätzen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und war bis 1959 ideologisch dem Marxismus verpflichtet. Parteiintern gibt es bei der SPD seit der Gründung programmatische Debatten

Die Sozialdemokraten sind pluralistsich aufgebaut, wodurch die Entscheidungsmacht nicht alleine beim Parteivorstand liegt sondern stets durch die verschiedenen Parteiorgane abgestimmt wird, wobei seit dem stetigen Wählerrückgang seit den 90er Jahren mittlerweile auch die Parteibasis immer mehr beteiligt wird.

Seit 2019 verfügt die Partei über eine paritätisch besetzte Doppelspitze, die durch eine Urwahl gewählt wurde, sie verfügt über mehrere Flügel, die parlamentarische Linke, den konservativeren Seeheimer Kreis und das Netzwerk Berlin. Außerdem gibt es zahlreiche Arbeitsgemeinschaften, so unter anderem eine für Frauen, eine für Senioren, eine für Menschen mit Handycap und eine für queere Menschen. Die Jugendorganisation der Soziademokraten sind die Jusos, auch Jungsozialisten.

 

Geschichte

Die SPD wurde 1875 als Arbeiterpartei gegründet und entstand aus einem Zusammenschluss des allgemeinen deutschen Arbeitervereins und der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, seit 1890 nennt sie sich Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Durch Innerparteiliche Streitigkeiten kommt es immer wieder zur Abspaltung neuer Parteien.

Von 1878 bis 1890 verbot das Sozialistengesetz die Sozialdemokratie und sozialdemokratische Presse, weshalb die Sozialdemokraten sich im Geheimen trafen und Vergnügungsvereine als Tarnung gründeten. Sie hielten ihre Parteitage im Ausland ab

1890 wurde das Gesetz zwar aufgehoben, dennoch wurden die Sozialdemokraten gesellschaftlich weiter unterdrückt.

Da es zunächst starke Gegensätze zwischen den Revisionisten und dem revolutionären Flügel gab, hatte die Partei Schwierigkeiten sich zu entfalten, als diese Strömungen aber zwischen 1891 und 1912 vereinigt werden konnte, stieg die SPD zur stärksten Partei auf.

Über dem Problem der Kriegskredite spaltete sich die Partei wieder, die radikalen Käfte sammelten sich als unabhängige Sozialdemokraten aus denen sich später die kommunistische Partei Deutschlands, die KPD, gründen sollte. Die Verbliebenen Sozialdemokraten werden als SPD zur größten Partei der Weimarer Republik und stellen mit Friedrich Ebert den ersten Reichspräsidenten.

1928 bis 1930 kommt es zu einer großen Koalition mit der konservativen deutschen Volkspartei, später gibt es großen Widerstand gegen das Präsidialkabinett mit der Zentrumspartei, wurde allerdings geduldet aufgrund der gropßen Bedrohung durch den aufkommenden Nationalsozialismus.

Die Sozialdemokraten stimmen 1933 geschlossen gegen das Ermächtigungsgsetz Hitlers, danach werden sie umgehend verboten, viele von ihnen sterben in KZs oder im Zuchthaus. Trotzdem formiert sich im Untergrund Widerstand gegen das Hitleregime.

Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges 1945 wird die SPD im Osten mit der KPD zwangsvereint, im Westen ist sie die einzige relevante Partei des linken Lagers. 1959 wendet sich die SPD vom Marxismus ab und erkennt die soziale Marktwirtschaft an, wodurch ein Aufschluss zum bürgerlichen Lager möglich wird.

Als Willy Brandt 1961 Kanzlerkandidat wird, springt die Quote auf 36,2%, womit man allerdings immernoch weit von der CDU entfernt war.

Nach dem Bau der Mauer kommt es zu programmatischen Änderungen, es wird von Wandel durch Annäherung gesprochen.

1966 kommt die SPD als Koalitionspartner der CDU an die Macht, die große Koalition endet 1969, es folgt ein intensiver Wahlkampf. Obwohl die CDU nach diesem Wahlkampf vorne liegt, gibt es eine Mehrheit für ein sozial-liberales Bündnis mit den freien Demokraten, welches Willy Brandt die Kanzlerschaft beschert.

Die neue Koalition hat viele frische Ideen und Pläne, wodurch die Partei neue, junge Mitglieder gewinnen kann. Die erste Regierungserklärung steht unter dem Motto „mehr Demokratie wagen“, es wird von „zwei Staaten“ aber „einer Nation“ gesprochen, worauf die neue Ostpolitik begründet wird. Darüber hinaus gibt es viele kleine, neue Projekte, die Medien sprechen von einer „Umgründung“ der Bundesrepublik.

Nach vorgezogenen Bundestagswahlen ist die SPD 1972 erstmals stärkste Partei, es folgen innerparteiliche Flügelkämpfe um richtungspolitische Grundsätze.

1974 tritt der geschwächte Willy Brandt nach der Enttarnung seines engen Mitarbeiters Günter Guillaume als DDR-Spion als Bundeskanzler zurück, es folgt Helmut Schmidt.

Um nicht zu einem Gegensatz der jungen Bewegung zu werden, nähert sich die Partei 1981 der Friedensbewegung an.

1982 verliert Schmidt sein Amt nach einem konstruktiven Misstrauensvotum, nach den Neuwahlen 1983 wird die neue Koalition aus FDP und CDU legitimiert.

Von der Wiedervereinigung können die Sozialdemokraten nicht profitieren, sie haben Schwierigkeiten in den neuen Bundesländern. 1998 erlangen sie allerdings die Regierungsmacht durch Gerhard Schröder zurück, es ensteht eine rot-grüne Koalition. Die Stabilität im Land gerät durch die hohe Arbeitslosigkeit ins Wanken.

Trotz Erfolgen wie den Zuwanderungs- und Lebenspartnerschaftsgesetzen sowie dem Atomausstieg kommt es immer mehr zur Wirtschaftspolitischen Schwächung.Der Wahlsieg 2002 konnte nur durch das souveräne Auftreten des Kanzlers Schröder während der Oderflut und die Ablehnung des Irakkrieges errungen werden.

2003 wird die Agenda 2010 beschlossen, welche der Partei nachhaltig schaden sollte, von hieraus geht es bergab. Es werden Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau beschlossen und ein Niedriglohnsektor geschaffen. Die Reform gilt als gegensätzlich zu den Grundwerten der Sozialdemokratie, weswegen viele Mitglieder im Laufe der nächsten Jahre verloren gehen.

2005 wird das Kanzleramt an Angela Merkel übergeben, die Sozialdemokraten sind aber weiterhin an der Regierungsmacht beteiligt. Zu dieser Zeit gibt es bereits keine klare inhaltliche Abgrenzung zur Union mehr, es kommt zu innerparteilichen Streitigkeiten. 2009 fährt die SPD das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegszeit ein.

Die sozialdemokratischen Erfolge der großen Koalition wie die Rente nach 45 Beitragsjahren und den gesetzlichen Mindestlohn kann die Partei nicht für sich nutzen.

2017 erfährt die SPD ein kurzes Hoch nachdem Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten ernannt wird, es gibt viele Neueintritte und Prozentzugewinne, dennoch geht die Bundestagswahl krachend verloren, mit 20,5% ist ein neuer Tiefpunkt erreicht. Der Wunsch vieler Sozialdemokraten sich in der Opposition zu erneuern geht trotz der No-Groko Kampagne der Jusos nach gescheiterten Jamaikaverhandlugen nicht in Erfüllung.

2019 wählt die Parteibasis das erste paritätisch besetzte Führungsduo der Parteigeschichte, überraschend gewinnen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

2020 wird Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ernannt und gewinnt nach wechslehaften Umfragen die Bundestagswahl 2021 knapp. Der Start in die erste Legislaturperiode läuft aufgrund des Ukrainekrieges und den Nachwirkungen der Coronakrise schleppend, die Beliebtheitswerte sinken rapide.

 

Personen

In ihrer Geschichte hat die SPD vier Kanzler gestellt, der erste war Willy Brandt, der durch seinen Wahlspruch „Mehr Demokratie wagen“ und seine neue Ostpolitik in Erinnerung bleibt, er wurde 1974 von Helmut Schmidt abgelöst, dessen Regierungszeit vom Kampf gegen die RAF geprägt war.

Nach Schmidt folgen einige Jahre in Händen der CDU, 1998 kann Gerhard Schröder die Macht zurück erlangen. Von seiner Amtszeit wird man sich vor allem an die Agenda 2010 erinnern. Er übergibt die Macht 2005 an Angela Merkel, die 2021 von Olaf Scholz abgelöst wird, der in seiner ersten Regierungserklärung von einer Zeitenwende spricht.

Zur Zeit wird die SPD von Saskia Esken und Lars Klingbeil geleitet. Der ehemalige Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, ist mittlerweile Generalsekretär geworden.

In der aktuellen Bundesregierung sind sieben Ministerämter von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besetzt.

 

Aktuelle Lage

Im Politbarometer vom 20.05.2022 verzeichnet die SPD einen Einbruch ihrer Prozentpunkte auf 22%.

Die Zielgruppe der Sozialdemokratie ist von Alter und Geschlecht relativ ausgeglichen, es bestehen höhere Erfolgschancen in der alten Bundesrepublik. Angesprochen ist vor allem die neue Mittelschicht und die gewerkschaftsnahe Industriearbeiterschaft.

Die aktuelle Regierung wird von Olaf Scholz geleitet, er führt eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP an. Angesichts der vorherrschenden Krisen handelt der Kanzler manch einem zu bedacht und langsam.

Bei der Bundestagswahl 2021 konnte die SPD Stimmen von CDU, FDP und der Linken gewinnen während sie Verluste an die Grünen zu verzeichnen hatte. 730 000 ehemalige SPD Wähler gingen nicht zur Wahl, 690 000 verstarben.